Kooperationsvereinbarung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU im Wortlaut

von dem TEAMBiebertal, Politik 10. Mai 2021Keine Kommentare

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Am 08.05.2021 haben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen (Hendryk Gaidies, Siegfried Gröf), CDU (Sascha Lember, Dr. Alfons Lindemann) und SPD (Karl-Ernst Schaub, Wolfgang Lenz) sowie das FDP-Mitglied der Gemeindevertretung (Felix Koop) die Kooperationsvereinbarung für die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung Biebertal im großen Saal des Bürgerhauses Rodheim unterschrieben.
Hier folgt der Text der Vereinbarung im Wortlaut:

Kooperationsvereinbarung zwischen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Biebertal, CDU Biebertal und SPD Biebertal
für die Legislaturperiode 2021 bis 2026 der Gemeindevertretung Biebertal

Unsere Ziele

Mit dieser Kooperationsvereinbarung sind wir (Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD Biebertal) bereit, Verantwortung für die Zukunft in Biebertal zu übernehmen. Unter vor allem finanzpolitisch schwierigen Rahmenbedingungen werden wir uns dafür einsetzen, das Leben für die Bürgerinnen … weiterlesen

Wer sitzt in der Gemeindevertretung 2021 – 2026

von dem TEAMBiebertal, Politik 10. Mai 202128. Februar 2026Keine Kommentare

Hier die Namen der Fraktionssprecher und der gewählten Vertreter der politischen Gruppierungen in der Gemeindevertretung Biebertal in der Reihenfolge des Wahlergebnisses im obigen Bild:

Inge Mohr – Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler
Klaus Bloch
Martin Chmil
Rudi Gerlach
Jutta Leib-Ehlicker
Elke Lepper
Sascha Lepper
Rainer Lizon
Dr. Anne Schmidt
Marie-Luise Sonneborn
Frank Willershäuser

Wolfgang Lenz – Fraktionsvorsitzender der SPD
Rainer Bodson
Monika Dank
Angelika Götz
Siegfried Hauska
Martina Klein
Sebastian Kleist

Siegfried Gröf – Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/die Grünen
Philipp Becker
Kathrin Gaidies
Heiko Hederich
Tanja Kuhl
Jonas Rentrop

Dr. Alfons Lindemann – Fraktionsvorsitzender CDU
Marco Klein
Barbara Lindemann
Gregor Verhoff – übernahm bald den Fraktionsvorsitz
Tim Wirth
Dieter Mackenrodt – nach Ausschluss aus der CDU-Fraktion am 8.5.2021 wegen undemokratischen Verhaltens, … weiterlesen

Gemeindevorstand 2021 – 2026

von dem TEAMBiebertal, Politik 10. Mai 202130. Januar 2026Keine Kommentare

1. Beigeordneter (stellv. Bürgermeister)
Peter Kleiner (CDU)
Beigeordnete
Michael Leukel (SPD),
Reiner Schön (Grüne),
Rainer Bodson (SPD),
Hendryk Gaidies (Grüne) – ausgeschieden, dafür Sascha Lember (Grüne)
Norbert Steinmüller (FW)
Carina Jung (FW)
Harald Kienholz (FW)

Gemeindevorstand 2026 – 2031

Ortsbeiräte 2021 – 2026

von dem TEAMDörfer, Politik 10. Mai 202117. Juni 2021Keine Kommentare

Fellingshausen eröffnete den Reigen der konstituierenden Sitzungen der Ortsbeiräte am 29. April 2021. Weiter geht bzw. ging es in Rodheim-Bieber am 5. 5., in Frankenbach am 7. 5., in Krumbach am 11. 5., in Königsberg am 14. 5. und in Vetzberg am 18, 5,

Ortsbeirat Fellingshausen

Einstimmig wurden Dr. Alfons Lindemann zum Ortsvorsteher, Hans Ulm zu seinem Stellvertreter,
Felix Koop (kein Ortsbeiratsmitglied) zum Schriftführer und Bernhard Seitz als sein Stellvertreter gewählt.
Hildegard Zimmer als Ortsbeirätin und Ortsbeirat Thorsten Cramer ergänzen das 5köpfige Team.

Ortsbeirat Rodheim-Bieber

Im großen Saal im Bürgerhaus Rodheim waren die Tische im Viereck gestellt, so dass hier
zentral Angelika Götz, links daneben Olaf Lindenberg, die Bürgermeisterin Patricia Ortmann, ganz rechts im Bild Stefanie Plüschke und mit dem

(SKS) – Ausschuss für Soziales, Ehrenamt, Kultur, (Städte-)Partnerschaften und Sport – 2021 – 2026

von dem TEAMPolitik 5. Mai 202128. Februar 2026Keine Kommentare

Der Sozialausschuss ist ein politisches Gremium, das sich auf kommunaler Ebene mit sozialen Themen befasst, um das soziale Wohl der Bürger zu sichern. Zu den Kernaufgaben zählen die Beratung von Ratsbeschlüssen, die Fachplanung in sozialen Bereichen sowie die Arbeit in Bereichen wie Jugend, Bildung, Kultur, Gesundheit, Inklusion und Altenhilfe.

Sebastian Kleist

SPD

Vorsitzender

Gregor Verhoff

CDU

stellv. Vorsitzender

Marie-Luise Sonneborn

2. stellv. Vorsitzender

Felix Koop

FDP

3. stellv. Vorsitzender (ausgeschieden)

Kathrin Gaidies

Bündnis 90/Die Grünen

4. stellv. Vorsitzender

Jutta Leib-Ehlicker

Inge Mohr

Angelika Götz

SPD

(BIV) Ausschuss für Bauen, Verkehr, Infrastruktur und Gemeindeentwicklung – 2021- 2026

von dem TEAMPolitik 5. Mai 202128. Februar 2026Keine Kommentare

Der Bauausschuss (oft auch Bau-, Planungs- oder Umweltausschuss genannt) ist in hessischen Kommunen ein ständiger Fachausschuss, der die Beschlüsse der Gemeindevertretung oder Stadtverordnetenversammlung im Bereich Bauen und Planen vorbereitet. Die genauen Aufgaben werden in der Hauptsatzung der jeweiligen Gemeinde festgelegt. Typischen Aufgaben des Bauausschusses in Hessen:

Kernaufgaben im Bau- und Planungswesen:

Bauleitplanung: Beratung und Vorberatung von Flächennutzungsplänen (FNP) und Bebauungsplänen (B-Pläne).
Bauanträge: Prüfung und Stellungnahme zu Bauanträgen, die von besonderer Bedeutung sind.
Städtebauliche Verträge: Beratung über Verträge mit Investoren.
Denkmalschutz: Beratung zu Maßnahmen, die den Denkmalschutz betreffen.

Infrastruktur und öffentliche Gebäude:

Bauunterhaltung: Planung und Begleitung von Bauunterhaltungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden (Schulen, Rathäuser, Kitas).
Sicherheitsbegehungen: Durchführung regelmäßiger Sicherheitsbegehungen und Behebung von Mängeln an Gebäuden.
Verkehrsinfrastruktur: Planung von Straßenbaumaßnahmen und Erschließung von

(UKE) Ausschuss Umwelt, Klima, Energie, Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft – 2021 – 2026

von dem TEAMPolitik 5. Mai 202128. Februar 2026Keine Kommentare

Zentrale Aufgaben und Themen:

Umwelt- und Naturschutz: Behandlung von Themen wie Luftreinhaltung, Bodenschutz, Gewässerschutz, Artenschutz und Renaturierungsmaßnahmen.
Klimaschutz: Beratung über Maßnahmen zur Erreichung der hessischen Klimaschutzziele.
Landwirtschaft und Forsten: Beschäftigung mit agrarpolitischen Themen, Forstwirtschaft, Jagdrecht und ländlichem Raum.
Energie: Beschäftigung mit Themen der Energieversorgung und kommunale Wärmeplanung

Darüber hinaus behandelt der Ausschuss Fragen zur Sicherung der Lebensqualität und zur Ressourcennutzung.

Jonas Rentrop

Bündnis 90/Die Grünen

Vorsitzender

Monika Dank

SPD

stellv. Vorsitzende

Dr. Alfons Lindemann

Dieter Mackenrodt

CDU

2. stellv. Vorsitzender (ausgeschieden)

Dr. Anne Schmidt

3. stellv. Vorsitzender

Heiko Hederich

Bündnis 90/Die Grünen

4. stellv. Vorsitzender

Martin Chmil

Frank Willershäuser

Siegfried Hauska

SPD

(HFA) Haupt- und Finanzausschuss – 2021 – 2026

von dem TEAMPolitik 5. Mai 202128. Februar 2026Keine Kommentare

Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) ist in hessischen Kommunen ein zentraler, nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) häufig obligatorischer Ausschuss der Gemeindevertretung bzw. Stadtverordnetenversammlung. Er fungiert als vorbereitendes Gremium für wichtige Entscheidungen, insbesondere im finanziellen und strategischen Bereich.
Die Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses in Hessen umfassen im Wesentlichen:
– Berichtspflicht: Er berichtet der Gemeindevertretung über die Beratungsergebnisse.
– Vorberatung von Haushaltsfragen: Er berät federführend den Haushaltsplanentwurf, Nachtragshaushalte und alle finanziell relevanten Vorlagen, bevor sie in der Gemeindevertretung beschlossen werden.
– Wirtschaftsführung: Der Ausschuss behandelt Themen der allgemeinen Finanzwirtschaft der Gemeinde, Steuerangelegenheiten, Finanzmarktregulierung und Investitionsvorhaben.
– Koordinierung: Er dient der Koordinierung und Behandlung von Angelegenheiten, die mehrere Fachbereiche betreffen.
– Entscheidungsfindung bei Diskrepanzen: Bei abweichenden Beschlüssen aus verschiedenen Fachausschüssen zur selben … weiterlesen

Was passiert nach der Wahl?

von dem TEAMInformation, Politik 26. März 202111. April 2021Keine Kommentare

Nach der Wahl am 14. März 2021 werden die Stimmen von den Wahlhelfern am 14. März 2021 und in den Tagen danach ausgezählt. Der Wahlausschuss prüft die Ordnungsmäßigkeit der Wahl und deren Ergebnisse. Nachdem der Wahlausschuss am 22. 3. 2021 dazu getagt hat, werden die Wahlergebnisse offiziell bekannt gemacht.

Die Parteivorsitzenden laden danach die gewählten Vertreter der Parteien – in Vorbereitung der Arbeit (im Gemeindeparlament =) Gemeindevertretung – zu einer konstituierenden Sitzung.
Dort treffen sich die in die Gemeindevertretung gewählten Personen als Fraktion, der Parteivorsitzende, die Ortsbeiräte und eingeladene Personen, wie die Nachrücker. Die gewählten Fraktionsmitglieder für das Gemeindeparlament wählen bei dieser Veranstaltung ihren Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreter in geheimer Wahl. Der Fraktionsvorsitzende vertritt dann die Partei und … weiterlesen