Kumulieren, Streichen, Panaschieren … und die Folgen

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Wie im Muster-Bild unten gut zu erkennen, haben die Wählerinnen und Wähler einmal der Möglichkeit,
im Kreis oben (graues Feld) die gesamte Liste einer Partei anzukreuzen.
Damit fallen den Kandidaten einer Partei, entsprechend dem Wahlvorschlag dieser Partei oder Wählergruppe automatisch alle Stimmen von oben nach unten Stimmen zu, wie insgesamt zu verteilen sind.
Zugleich wird damit die von den Gruppierungen vorgegebene Platzverteilung der Kandidaten im Parlament angenommen.

kumulieren = „Häufeln“ der Stimmen

Die Möglichkeit zu Kumulieren bedeutet, in den viereckigen Feldern neben dem Namen der Kandidat/innen ein bis drei Kreuze zu setzen und alle möglichen Stimmen einzeln zu verteilen – bei der Kommunalwahl für das Biebertaler Gemeindeparlament sind das 2021 insgesamt 31 mögliche Kreuzchen.

Streichen von Kandidaten

Zudem … weiterlesen

Wahlhelfer/innen gesucht

von dem TEAMInformation, PolitikVeröffentlicht am Keine Kommentare

für die Kommunal- und Ortsbeiratswahl am 14. März 2021

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Vollständiger Aufruf in Biebertaler Nachrichten Nr. 4, Seite 4

Dieser Aufruf steht seit Wochen in den Biebertaler Nachrichten mit einem meines Erachtens sehr motivierenden Text. Warum werden nicht die Gemeindeangestellten als Wahlhelfer/innen eingesetzt?

Nach Auskunft von Herrn Peter sind die Gemeindeangestellten am Sonntag ab 14.00Uhr damit beschäftigt, die im Rathaus eingegangenen Briefwahlunterlagen zu öffnen und auf ihre Richtigkeit und Gültigkeit zu kontrollieren, Nach 16.00 geht es dann weiter mit der Auszählung der Wahlzettel, bei denen nur eine Partei angekreuzt wurde. Am Montag und möglicherweise auch am Dienstag werden dann die Einzelstimmen ausgezählt sowohl für das Gemeindeparlament als auch für die Ortsbeiräte.

Für die Wahlen in den örtlichen Wahllokalen werden noch Helfer/innen … weiterlesen

Biebertal wird Klima-Kommune

von Dr. Alfons LindemannInformation, PolitikVeröffentlicht am Ein Kommentar
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Mit der Unterschrift zur Charta ist der erste Schritt getan, doch die wirkliche Arbeit kommt erst noch.
Das große Ziel: Bis 2050 klimaneutral werden.

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Diese links aufgeführten Informationsmaterialien lassen sich über den Link Die Klima-Kommunen herunterladen.

Der Erste Beigeordnete Peter Kleiner und Bürgermeisterin Patricia Ortmann unterzeichneten den Beitritt zur Klima- Kommune.
Foto: Horst Waldschmidt

Klimaschutz ist die Aufgabe eines jeden.
Das gilt auch im medial Coronapandemie-dominierten Jahr 2020 und folgende!
Umso wichtiger, dass die Städte und Gemeinden mit gutem Beispiel vorangehen, wie Biebertal.

Bereits im Herbst hatte das Gemeindeparlament den Beitritt zu Die Klima-Kommunen Hessen beschlossen. „Nun gilt es, sich gesamtgesellschaftlich auf den Weg zu machen“, sagte Bürgermeisterin Patricia Ortmann (parteilos) bei der Unterzeichnung der Charta.
Die Unterzeichner dieser Charta … weiterlesen

Ortsbeiratswahl – Neu: offene Liste in Biebertal

von dem TEAMInformation, PolitikVeröffentlicht am 2 Kommentare

Während der letzten Wahlperiode 2016-2021 hatte es – in Ermangelung von Parteigenossen, die sich zur Wahl hätten aufstellen lassen können – keinen Ortsbeirat in Vetzberg gegeben.
Nun können in Biebertal bei dieser Wahl 2021 zum ersten Mal auch parteilich ungebundene Bürger für einen Sitz im Ortbeirat kandidieren.
Bei Infoveranstaltungen in den Ortsteilen ging es zunächst um Aufklärung, was eine „offene Liste“ ist, wer ab wann auf die Liste kann und wie die Fristen sind, die eingehalten werden müssen, um dem Wahlgesetz zu genügen. „Danach muss sich jemand finden, der den Hut aufsetzt und so eine Liste organisiert“, erklärte Patricia Ortmann in einem Artikel im Gießener Anzeiger vom 11.07.2020.
Ab Oktober wurden dann in allen Ortsteilen konstituierende Sitzung durchgeführt, … weiterlesen

Informationswege – z.B. das Baugebiet Dreispitz III

von Dr. Alfons LindemannInformation, PolitikVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gemeinde Biebertal: https://www.biebertal.de/

https://biebertal.de/politik-verwaltung/politische-gremien/buergerinformationssystem/

weiter zum Bürgerinformationssystem

https://sessionnet.krz.de/biebertal/bi/info.asp

Aktuelle Sitzungen: https://sessionnet.krz.de/biebertal/bi/info.asp?smcnavgroup=0

Inhalte der Sitzung sind aufgelistet und können als Dokument heruntergeladen werden.

Eine anschließende Bürgerinformation über die Ergebnisse ist dann aber nicht veröffentlicht.

z.B.: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 17.11.2020: hier unter Punkt Ö12 am Schluss der Seite: https://sessionnet.krz.de/biebertal/bi/vo0050.asp?__kvonr=3244

So kann man z.B. die Baupläne für das Neubaugebiet „Dreispitz III“ Fellingshausen nach etlichen Klicks und durchprobieren finden.

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Sitzungskalender der Gemeinde 2020

von Dr. Alfons LindemannInformation, PolitikVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ende Januar 2021 war über die Seite >Biebertal.de< noch nichts Neueres zu finden. Zum aktuellen Sitzungskalender der politischen Gremien der Gemeinde Biebertal kommen Sie über den Link
(rot, oben – bitte anklicken).

Link zur Seite der Gemeinde Biebertal – Ausschüsse und Ausschussmitglieder
  • Die Abkürzungen im obigen Plan bedeuten
  • GVE = Gemeindevorstand
  • HFA = Haupt- und Finanzausschuss
  • SKS = Sport-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BUVE = Ausschuss Bauen, Umwelt, Verkehr und Energie
  • OB KÖ = Ortsbeirat Königsberg
  • SPD = Fraktionssitzung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
  • FW = Fraktionssitzung der Freien Wählergemeinschaft
  • B90 = Fraktionssitzung von Bündnis 90 / Die Grünen
  • CDU = Fraktionssitzung der Christlich Demokratische Union Deutschlands
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Bürgerinformationssystem und Bürgerportal

von dem TEAMInformation, PolitikVeröffentlicht am Keine Kommentare
Es gibt sehr originelle Portale (Automuseum bei Norden), Foto Eveline Renell

Regelmäßig werden in den Biebertaler Nachrichten die Tagesordnungen der Ausschüsse bzw. der Gemeindevertretersitzungen abgedruckt.  Aber was dahintersteckt, erfährt man nicht auf den ersten Blick. Dazu sind viele Klicks auf der Homepage der Gemeinde Biebertal erforderlich.

  1. Eingeben: Gemeinde Biebertal
    2. Anklicken, dann erscheint die Seite mit den Krokussen im Gailschen Park
    3. Politik und Verwaltung
    4.. Politische Gremien
    5. Bürgerinformationssystem
    6. Bürgerinfoportal
    7. Liste der Sitzungen
    > schwarz: nicht öffentlich, also kein Zugang möglich
    > grün: öffentlich, also Zugang möglich,
    zB. Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 9.9. 202010.
    Nummer der Sitzungsunterlagen steht rechts in grün
    Beschlussvorlage downloaden und gleich lesen

Ich muss zugeben, ich brauchte die Hilfe der Sachbearbeiterin … weiterlesen

Der Ortsbeirat – beratendes Organ

von dem TEAMDörfer, Information, PolitikVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Ortsbeirat ist ein (beratendes) Verwaltungsorgan in deutschen Städten oder Gemeinden.
(Dazu schreibt die Bundeszentrale für politische Bildung)
Das Gremium soll die Interessen der Orts- oder Stadtteile gegenüber der gesamtgemeindlichen Verwaltung und dem Hauptorgan der jeweiligen Gemeinde, dem Gemeinderat vertreten.
Die innere Verfassung der Gemeinden und die Aufgaben von Ortsbeiräten sind in den Gemeindeordnungen der Länder geregelt.

In Hessen können die Städte und Gemeinden nach § 82 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) durch Beschluss der Gemeindevertretung für ihr Gebiet Ortsbezirke bilden. Die Einrichtung und Abgrenzung der Ortsbezirke wird in der Hauptsatzung der Gemeinde geregelt. In jedem Ortsbezirk wird ein Ortsbeirat gewählt, der Vorsitzende ist der Ortsvorsteher. Dieser wird in der ersten Sitzung nach der Wahl aus der Mitte der … weiterlesen

Die hessische Kommunalverfassung

von dem TEAMInformation, PolitikVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Hessische Gemeindeordnung (HGO), die Hessische Landkreisordnung (HKO) und das Kommunalwahlgesetz (KWG) bilden die Hessische Kommunalverfassung. 
Sie wird auch als Magistratsverfassung bezeichnet.

Die kommunale Demokratie ist auf Grund der größeren Nähe der Bürger zu den sich in den Gemeinden und Landkreisen stellenden politischen Fragen wesentlich „lebendiger“ ausgestaltet als auf der staatlichen Ebene.
Die Position eines kommunalen Spitzenbeamten, also eines Bürgermeisters bzw. Landrats, ist in jeglicher Hinsicht ein attraktives Amt. 

Quelle: https://innen.hessen.de/kommunales/kommunalverfassung

Hessische Gemeindeordnung (HGO)

siehe Justiz Online und Hessische Gemeindeordnung

Hessische Landkreisordnung (HKO)

siehe Justiz Online und Kommunalwahlrecht (Hessen)

Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG)

siehe Justiz Online und Kommunalwahlrecht (Hessen)

Das Kommunalrecht gehört zu den wenigen Materien, in denen die Bundesländer die volle Gesetzgebungshoheit haben (Art. 70 ff. GG).

Als … weiterlesen