Die Briefwahl

Briefwahlunterlagen

Gerade jetzt in Zeiten der Pandemie werden wohl sehr viele Bürger auf Briefwahl umsteigen.
Wie aber komme ich an die Unterlagen? Genau dazu haben wir mal beim Hauptwahlleiter der Gemeinde Herrn Peter nachgefragt. Wir hoffen, Euch mit diesen Infos weiterhelfen zu können, so dass alles korrekt abläuft und die Gefahr einer Ansteckung bei der Kommunalwahl sehr gering bleibt.

Die Briefwahl ist theoretisch ab 01.02.2021 möglich. Allerdings ist dafür die Wahlbenachrichtigungskarte notwendig. Nur in Ausnahmefällen geht diese bereits vorher (z. B. jemand ist ab 05.02. für 3 Monate in Australien). Dazu müsst Ihr dann Herrn Peter auf der Gemeinde anrufen (06409 69-25).
Dieses Jahr geht die Anmeldung zur Briefwahl einfach und unkompliziert. Ihr könnt nach wie vor den Antrag auf … weiterlesen

Kumulieren, Streichen, Panaschieren … und die Folgen

Wie im Muster-Bild unten gut zu erkennen, haben die Wählerinnen und Wähler einmal der Möglichkeit,
im Kreis oben (graues Feld) die gesamte Liste einer Partei anzukreuzen.
Damit fallen den Kandidaten einer Partei, entsprechend dem Wahlvorschlag dieser Partei oder Wählergruppe automatisch alle Stimmen von oben nach unten Stimmen zu, wie insgesamt zu verteilen sind.
Zugleich wird damit die von den Gruppierungen vorgegebene Platzverteilung der Kandidaten im Parlament angenommen.

kumulieren = „Häufeln“ der Stimmen

Die Möglichkeit zu Kumulieren bedeutet, in den viereckigen Feldern neben dem Namen der Kandidat/innen ein bis drei Kreuze zu setzen und alle möglichen Stimmen einzeln zu verteilen – bei der Kommunalwahl für das Biebertaler Gemeindeparlament sind das 2021 insgesamt 31 mögliche Kreuzchen.

Streichen von Kandidaten

Zudem … weiterlesen

Wahlhelfer/innen gesucht

für die Kommunal- und Ortsbeiratswahl am 14. März 2021

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Vollständiger Aufruf in Biebertaler Nachrichten Nr. 4, Seite 4

Dieser Aufruf steht seit Wochen in den Biebertaler Nachrichten mit einem meines Erachtens sehr motivierenden Text. Warum werden nicht die Gemeindeangestellten als Wahlhelfer/innen eingesetzt?

Nach Auskunft von Herrn Peter sind die Gemeindeangestellten am Sonntag ab 14.00Uhr damit beschäftigt, die im Rathaus eingegangenen Briefwahlunterlagen zu öffnen und auf ihre Richtigkeit und Gültigkeit zu kontrollieren, Nach 16.00 geht es dann weiter mit der Auszählung der Wahlzettel, bei denen nur eine Partei angekreuzt wurde. Am Montag und möglicherweise auch am Dienstag werden dann die Einzelstimmen ausgezählt sowohl für das Gemeindeparlament als auch für die Ortsbeiräte.

Für die Wahlen in den örtlichen Wahllokalen werden noch Helfer/innen weiterlesen

Biebertal wird Klima-Kommune

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Mit der Unterschrift zur Charta ist der erste Schritt getan, doch die wirkliche Arbeit kommt erst noch.
Das große Ziel: Bis 2050 klimaneutral werden.

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Diese links aufgeführten Informationsmaterialien lassen sich über den Link Die Klima-Kommunen herunterladen.

Der Erste Beigeordnete Peter Kleiner und Bürgermeisterin Patricia Ortmann unterzeichneten den Beitritt zur Klima- Kommune.
Foto: Horst Waldschmidt

Klimaschutz ist die Aufgabe eines jeden.
Das gilt auch im medial Coronapandemie-dominierten Jahr 2020 und folgende!
Umso wichtiger, dass die Städte und Gemeinden mit gutem Beispiel vorangehen, wie Biebertal.

Bereits im Herbst hatte das Gemeindeparlament den Beitritt zu Die Klima-Kommunen Hessen beschlossen. „Nun gilt es, sich gesamtgesellschaftlich auf den Weg zu machen“, sagte Bürgermeisterin Patricia Ortmann (parteilos) bei der Unterzeichnung der Charta.
Die Unterzeichner dieser Charta … weiterlesen

Ortsbeiratswahl – Neu: offene Liste in Biebertal

Während der letzten Wahlperiode 2016-2021 hatte es – in Ermangelung von Parteigenossen, die sich zur Wahl hätten aufstellen lassen können – keinen Ortsbeirat in Vetzberg gegeben.
Nun können in Biebertal bei dieser Wahl 2021 zum ersten Mal auch parteilich ungebundene Bürger für einen Sitz im Ortbeirat kandidieren.
Bei Infoveranstaltungen in den Ortsteilen ging es zunächst um Aufklärung, was eine „offene Liste“ ist, wer ab wann auf die Liste kann und wie die Fristen sind, die eingehalten werden müssen, um dem Wahlgesetz zu genügen. „Danach muss sich jemand finden, der den Hut aufsetzt und so eine Liste organisiert“, erklärte Patricia Ortmann in einem Artikel im Gießener Anzeiger vom 11.07.2020.
Ab Oktober wurden dann in allen Ortsteilen konstituierende Sitzung durchgeführt, … weiterlesen

50 Jahre Biebertal

1.12.1970 bis 1.12.2020

Biebertal ist eine Großgemeinde, bestehend aus den Orten: Fellingshausen, Frankenbach, Königsberg, Krumbach, Rodheim-Bieber und Vetzberg. Bis zur Gebietsreform in Hessen 1977, Bildung der Stadt Lahn, gehörten sie zum damaligen Kreis Wetzlar. (wikipedia)

Besonders voran getrieben hat das Projekt „Biebertal“, also den Zusammenschluss der damals selbständigen Gemeinden Rodheim-Bieber, Fellingshausen, Königsberg, Krumbach und Vetzberg,
der damalige Bürgermeister Wolf-Dieter Meckel, damals (seit 1960) Bürgermeister von Rodheim-Bieber.
Der SPD-Mann engagierte sich bei den vorbereitenden Verhandlungen und leistete viel Überzeugungsarbeit für den kommunalen Zusammenschluss, als eine zukunftsweisende Struktur.
Am 1. Dezember 1970 wurde er dann auch der erste Bürgermeister der neuen Gemeinde am Fuße des Dünsberges.
Bei der Kommunalwahl Anfang 1971 erreichte seine Partei nicht die angestrebte Mehrheit der Sitze … weiterlesen

Informationswege – z.B. das Baugebiet Dreispitz III

Gemeinde Biebertal: https://www.biebertal.de/

https://biebertal.de/politik-verwaltung/politische-gremien/buergerinformationssystem/

weiter zum Bürgerinformationssystem

https://sessionnet.krz.de/biebertal/bi/info.asp

Aktuelle Sitzungen: https://sessionnet.krz.de/biebertal/bi/info.asp?smcnavgroup=0

Inhalte der Sitzung sind aufgelistet und können als Dokument heruntergeladen werden.

Eine anschließende Bürgerinformation über die Ergebnisse ist dann aber nicht veröffentlicht.

z.B.: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 17.11.2020: hier unter Punkt Ö12 am Schluss der Seite: https://sessionnet.krz.de/biebertal/bi/vo0050.asp?__kvonr=3244

So kann man z.B. die Baupläne für das Neubaugebiet „Dreispitz III“ Fellingshausen nach etlichen Klicks und durchprobieren finden.

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Sitzungskalender der Gemeinde 2020

Ende Januar 2021 war über die Seite >Biebertal.de< noch nichts Neueres zu finden. Zum aktuellen Sitzungskalender der politischen Gremien der Gemeinde Biebertal kommen Sie über den Link
(rot, oben – bitte anklicken).

Link zur Seite der Gemeinde Biebertal – Ausschüsse und Ausschussmitglieder
  • Die Abkürzungen im obigen Plan bedeuten
  • GVE = Gemeindevorstand
  • HFA = Haupt- und Finanzausschuss
  • SKS = Sport-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BUVE = Ausschuss Bauen, Umwelt, Verkehr und Energie
  • OB KÖ = Ortsbeirat Königsberg
  • SPD = Fraktionssitzung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
  • FW = Fraktionssitzung der Freien Wählergemeinschaft
  • B90 = Fraktionssitzung von Bündnis 90 / Die Grünen
  • CDU = Fraktionssitzung der Christlich Demokratische Union Deutschlands
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Bürgerinformationssystem und Bürgerportal

Es gibt sehr originelle Portale (Automuseum bei Norden), Foto Eveline Renell

Regelmäßig werden in den Biebertaler Nachrichten die Tagesordnungen der Ausschüsse bzw. der Gemeindevertretersitzungen abgedruckt.  Aber was dahintersteckt, erfährt man nicht auf den ersten Blick. Dazu sind viele Klicks auf der Homepage der Gemeinde Biebertal erforderlich.

  1. Eingeben: Gemeinde Biebertal
    2. Anklicken, dann erscheint die Seite mit den Krokussen im Gailschen Park
    3. Politik und Verwaltung
    4.. Politische Gremien
    5. Bürgerinformationssystem
    6. Bürgerinfoportal
    7. Liste der Sitzungen
    schwarz: nicht öffentlich, also kein Zugang möglich
    > grün: öffentlich, also Zugang möglich,
    zB. Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 9.9. 202010.
    Nummer der Sitzungsunterlagen steht rechts in grün
    Beschlussvorlage downloaden und gleich lesen

Ich muss zugeben, ich brauchte die Hilfe der Sachbearbeiterin … weiterlesen