(BIV) Ausschuss für Bauen, Verkehr, Infrastruktur und Gemeindeentwicklung – 2021- 2026

Der Bauausschuss (oft auch Bau-, Planungs- oder Umweltausschuss genannt) ist in hessischen Kommunen ein ständiger Fachausschuss, der die Beschlüsse der Gemeindevertretung oder Stadtverordnetenversammlung im Bereich Bauen und Planen vorbereitet. Die genauen Aufgaben werden in der Hauptsatzung der jeweiligen Gemeinde festgelegt. Typischen Aufgaben des Bauausschusses in Hessen:

Kernaufgaben im Bau- und Planungswesen:

• Bauleitplanung: Beratung und Vorberatung von Flächennutzungsplänen (FNP) und Bebauungsplänen (B-Pläne).
• Bauanträge: Prüfung und Stellungnahme zu Bauanträgen, die von besonderer Bedeutung sind.
• Städtebauliche Verträge: Beratung über Verträge mit Investoren.
• Denkmalschutz: Beratung zu Maßnahmen, die den Denkmalschutz betreffen.

Infrastruktur und öffentliche Gebäude:

• Bauunterhaltung: Planung und Begleitung von Bauunterhaltungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden (Schulen, Rathäuser, Kitas).
• Sicherheitsbegehungen: Durchführung regelmäßiger Sicherheitsbegehungen und Behebung von Mängeln an Gebäuden.
• Verkehrsinfrastruktur: Planung von Straßenbaumaßnahmen und Erschließung von Neubaugebieten. 

Umwelt und Stadtentwicklung:

• Umweltplanung: Themen wie Klimaschutz, Grünflächenplanung und Ausgleichsmaßnahmen.
• Ortsbildgestaltung: Beratung über Gestaltungssatzungen. 

Arbeitsweise:

• Empfehlungsbeschlüsse: Der Ausschuss trifft keine endgültigen Entscheidungen, sondern gibt Empfehlungen für die Gemeindevertretung ab (außer bei expliziter Übertragung von Entscheidungsbefugnissen in der Hauptsatzung).
• Öffentlichkeit: Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich, sodass Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. 

Die Zusammensetzung erfolgt proportional zur Stärke der Fraktionen in der Gemeindevertretung.